Die Bischofskonferenz geht den falschen WegUnabhängige Aufarbeitung gibt es bisher nicht

Der Versuch der Deutschen Bischofskonferenz, die Missbrauchskrise umfassend aufzuarbeiten, ist gescheitert. Die jüngst verabschiedete Erklärung mit dem Beauftragten der Bundesregierung ist der falsche Weg. Es braucht endlich eine wirklich unabhängige, staatlich organisierte Kommission, die den verbreiteten Missbrauch von Kindern in Kirchen, Schulen und Sporteinrichtungen systematisch untersucht und darüber aufklärt.

Klaus Mertes
© Julia Steinbrecht/KNA

Die Deutsche Bischofskonferenz (DBK), vertreten durch Bischof Stephan Ackermann, sowie der Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), Johannes-Wilhelm Rörig, haben am 28. April 2020 eine „gemeinsame Erklärung über verbindliche Kriterien und Standards für eine unabhängige Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche in Deutschland“ vorgelegt. Der Schlüsselbegriff der gemeinsamen Erklärung ist Unabhängigkeit: Es geht eben um „unabhängige“ Aufarbeitung. Hier stellt sich die Frage: Ist die Unabhängigkeit der vorgesehenen Kommissionen wirklich gewährleistet?
In Punkt 2.1 ist festgelegt: „Sie (die Kommission) wird vom jeweiligen (Erz)Bischof berufen.“ Der Text ist in diesem Rahmen dann durchaus um Unabhängigkeit, oder vielleicht besser: um Ausgewogenheit bemüht – aber eben innerhalb dieses Rahmens. So sieht beispielsweise Ziffer 2.3 vor, dass in der Kommission „weniger als 50 Prozent der Mitglieder (…) dem Kreis der Beschäftigten der katholischen Kirche oder eines diözesanen Leitungsgremiums angehören“ dürfen. Ziffer 2.5 legt fest, dass der oder die Vorsitzende „weder der Gruppe der Betroffenenvertretung noch der im arbeitsrechtlichen Sinne Beschäftigten der katholischen Kirche“ angehören dürfen. Die Mitglieder aus dem Kreis der Betroffenen „werden auf Vorschlag des jeweiligen Betroffenenbeirates bzw. der begleitenden Betroffenen (…) berufen“ (2.4).
Trotz aller Bemühungen der letzten zehn Jahre war das Problem der fehlenden Unabhängigkeit immer das Schlüsselthema für die Glaubwürdigkeit der diversen Berichte, die der Öffentlichkeit vorgelegt wurden. Auch die MHG-Studie stand unter dem Verdacht mangelnder Unabhängigkeit, da sie im kirchlichen Auftrag erstellt wurde. Unterschiedliche Auffassungen über Grenzen der Transparenz führten ebenfalls zu Konflikten zwischen kirchlichen Auftraggebern und unabhängigen Beauftragten. Am spektakulärsten war das Durchstechen der Ergebnisse der MHG-Studien an die Presse im Herbst 2018 – ein Symptom für eben diese Konflikte.

Selbstbindung und Unabhängigkeit

Auch das Verfahren, das jüngst für die Erarbeitung einer erneuerten Schmerzensgeldregelung gewählt wurde, diente nicht dem Frieden mit den Betroffenenvertretern.  Ein „unabhängiges“ Entscheidungsgremium soll zwar jetzt eingesetzt werden, das die Leistungshöhe verbindlich festsetzt. Aber auch hier stellen sich vergleichbare Fragen. Einige Bistümer preschen währenddessen schon mit eigenen Lösungen vor.

Während es in den angelsächsisch geprägten Ländern möglich ist, dass der Staat aus eigener Vollmacht Kommissionen bildet, welche die Aufarbeitung mit aktiven Zugriffsrechten gegenüber den Kirchen übernehmen, ist das in Deutschland schwer vorstellbar. Das hängt mit dem hiesigen kirchlichen Selbstbestimmungsrecht und seiner Geschichte zusammen. Es wurde gegen den Zugriff von Obrigkeitsstaaten und Diktaturen durchgesetzt und wird deswegen als hohes Gut betrachtet. Zu Recht. Oft wird das in der Öffentlichkeit allerdings missverstanden, als wolle sich die Kirche durch ein eigenes Sonderrecht gegen Strafverfolgung absichern. Das Selbstbestimmungsrecht der Kirche gilt aber auch nach kirchlichem Selbstverständnis nur im Rahmen der geltenden Rechtsordnung.
Einige Diözesen und Ordensgemeinschaften haben auch in den letzten Jahren ihre Akten der Staatsanwaltschaft vorgelegt, um sie auf Anfangsverdacht einer Straftat hin überprüfen zu lassen. Doch das ist keine „Aufarbeitung“. Die Staatsanwaltschaft gibt die Akten in den allermeisten Fällen mit dem Vermerk zurück, dass die Täter verstorben, die Verjährungsfrist überschritten oder die zur Last gelegten Taten keine Straftaten im Sinne des Strafgesetzbuches sind, sondern Übergriffe und Grenzverletzungen, die nicht justiziabel sind.
Trotz vieler Bemühungen ist es der katholischen Kirche – Diözesen wie Orden – in Deutschland also bisher nicht gelungen, eine unabhängige Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch und dessen Vertuschung in der Kirche so auf den Weg zu bringen, dass sie auch von der Öffentlichkeit als unabhängig anerkannt wird. Dieser Eindruck bleibt auch nach der „Gemeinsamen Erklärung“, solange die Zusammensetzung der Kommissionen in letzter Verantwortung durch die Bischöfe selbst erfolgt. Zu erwarten ist eher, dass die Enttäuschungen und Verletzungen nun für die nächsten zehn Jahre fortwirken werden.  
Das hat auch mit Unklarheiten bei dem Begriff der „Partizipation der Betroffenen“ zu tun. Einerseits ist Aufarbeitung ohne Beteiligung der Opfer nicht möglich, allein schon deshalb, weil die Aufarbeitung wesentlich auf den Berichten der Betroffenen und der Anerkennung ihrer Wahrheit aufbaut. Betroffene bringen zudem Erfahrungen ein, die für den weiteren Verlauf der Aufarbeitung wichtig sind. Aber Partizipation findet da eine Grenze, wo die Betroffenen in die Mitverantwortung für Entscheidungen einbezogen werden, die die Verantwortlichen in der Kirche treffen müssen.
Sonst kommt es zu Konstellationen, in denen sich Missbrauch fortsetzt: Die Institution beruft sich auf das Votum der Betroffenen für die Legitimation ihrer Entscheidungen. Auch die Verpflichtung zur Diskretion – etwa im Zusammenhang mit Einblick in die Akten – zieht Betroffene in Schweigespiralen hinein, weswegen sie auch nicht auf Diskretion verpflichtet werden können.  
Partizipation der Betroffenen stößt schließlich auch da an eine Grenze, wo sie in eine Richterposition mit hineingenommen werden, in die Mitverantwortung für Urteile über beschuldigte oder überführte Täter und Vertuscher. Rechtsstaatlichkeit lebt von der Unterscheidung zwischen Anklägern, Angeklagten und Richtern. Sofern unabhängige Aufklärung bedeutet, mittelbar auch Einfluss auf das Schicksal von beschuldigten Personen und Institutionen zu haben und wahrnehmen zu dürfen, muss sie also von beiden unabhängig sein, sowohl von den Betroffenenvertretern als auch von den Vertretern der Institution.      
Ist also unter den Bedingungen des kirchlichen Selbstbestimmungsrechtes keine Möglichkeit gegeben, eine wirklich unabhängige Aufarbeitung zu gewährleisten? Doch, allerdings nur, wenn die Bischöfe – und entsprechend die Ordensoberen – über Selbstbindung Macht und Kontrolle komplett an eine wirklich unabhängige Kommission abgeben. Dies wäre dann eine nicht-kirchliche Kommission. Ihr würden in der Öffentlichkeit anerkannte Persönlichkeiten und führende Experten angehören. Sie müsste mandatiert werden, das Missbrauchsgeschehen in der katholischen Kirche zu untersuchen, interne Aufarbeitungsprozesse zu begleiten und auch ein Verfahren für Täter-Opfer-Ausgleiche bereitzustellen.
Blaupausen für das Zustandekommen einer solchen Kommission liegen vor, zum Beispiel die österreichische „Unabhängige Opferschutzkommission“, die schon im Frühjahr 2010 errichtet wurde. Die Vorsitzende der Kommission, die Politikerin Waltraud Klasnic, schreibt über ihr Wirken: „Eine Grundbedingung formulierte ich gleich: Es muss bei der Tätigkeit völlige Unabhängigkeit gegeben sein. (…) Auch bei der Personenauswahl habe ich mir vollkommen freie Hand ausbedungen. (…) Heute betone ich, dass in all den Jahren weder der Herr Kardinal noch einer seiner Mitarbeiter mir oder uns irgendwelche Vorgaben gemacht haben“ (Missbrauch und Gewalt, Graz 2013, 11–40).
Einer solchen Kommission könnten auch Kirchenleute angehören, aber keine amtlichen Vertreter der Kirche. Es wäre gleichzeitig anzustreben, dass sich andere im Kinder- und Jugendbereich aktive Träger wie der Olympische Sportbund, staatlich getragene pädagogische Institutionen, evangelische Kirche und andere Weltanschauungsgemeinschaften öffentlichen Rechts einem solchen Prozess auf Grund von Selbstbindung anschließen. Der Staat müsste nach Beratungen im Parlament einen Rahmen dazu anbieten und Standards festlegen. Hier ist die Politik gefragt.
Standards für eine solche Kommission wären erstens: Ihr gehören in diesem Feld kundige Juristen an, am besten solche mit der Qualifikation zum Richteramt, forensische Psychiater, Aussagepsychologen, Kinder- und Jugendpsychiater, und auch ausgewiesene Kenner der kirchlichen und anderen Institutionen. Sie kann für die zu erledigenden Aufgaben weitere geeignete Personen beauftragen. Zweitens: Die Arbeit der Kommission wird von einem Betroffenenrat begleitet, der beratend hinzugezogen wird. Drittens: Die Institutionen verpflichten sich vorab, für diese Untersuchung unter Beachtung des einschlägigen staatlichen Datenschutzrechts ihre Archive zu öffnen, und unterstützen die Kommission bei ihrer Arbeit.
Viertens: Die Kommission erstellt einen Abschlussbericht, der im Vergleich der Institutionen spezifische Gefahrenmomente herausarbeitet. Gerade der Vergleich ermöglicht präzisere Einsichten über die Gefährdungsprofile. Die Erkenntnisse werden für die Präventionsarbeit und für weiteres Monitoring nutzbar gemacht. Fünftens: Die Kommission moderiert Täter-Opfer-Ausgleichsprozesse, kann auch allgmeingültige Schmerzensgelder vorgeben und den Institutionen entsprechend empfehlen.

Sonderrolle der Kirche bei Aufarbeitung ist schädlich

Nach zehn Jahren Bemühungen in der katholischen Kirche besteht weder bei den Betroffenen noch in der Öffentlichkeit noch in der Kirche selbst Einigkeit darüber, ob und wie die Bemühungen um Aufarbeitung überhaupt einzuschätzen sind. Die Äußerungen reichen von „es ist nichts geschehen“ bis „es muss endlich Schluss sein.“ Das ist ein Schaden, der nicht nur auf die Kirche zurückfällt, sondern auf das Anliegen der Aufarbeitung selbst. Das jahrelange Pingpongspiel zwischen UBSKM und DBK mindert zusätzlich das Ansehen dessen, was ja tatsächlich schon auf den Weg gebracht wurde. Gleichzeitig ist der katholischen Kirche so eine Sonderrolle bei dem Thema Missbrauch zugewachsen: einerseits eine Stellvertreterrolle, hinter der sich andere, auch die Politik, verstecken; andererseits eine Vorreiterrolle, die dann wieder institutionsnarzisstisch ausgenutzt wird, nach dem Motto: „Die katholische Kirche schreitet voran.“ Beides müsste inzwischen auch die Politik nachdenklich stimmen. Gerade auch nach den jüngsten Ereignissen in Münster zeigt sich, dass eine auf die Kirche isolierte Aufarbeitung dem gesamten Anliegen schadet.

Das spannungsreiche Verhältnis von Bischöfen und Orden

Und: In welchem Verhältnis soll die Arbeit der „unabhängigen Aufarbeitung“ eigentlich zur Reformdiskussion in der Kirche und zum „Synodalen Weg“ stehen? Der Synodale Weg soll ebenfalls der Aufarbeitung von strukturrelevanten Fragen dienen, die sich spätestens nach der Veröffentlichung der MHG-Studie über sexuellen Missbrauch nicht mehr abweisen lassen. Die Themen der vier Synodalforen sind zwar nicht funktional auf die Aufarbeitung von Missbrauch zu reduzieren. Sie haben vielmehr eine längere Geschichte. Aber sie stünden nicht zehn Jahre nach dem Januar 2010 immer noch auf der Tagesordnung, wenn es keine Zusammenhänge zu systemischen Hintergründen gäbe, die Missbrauch in der katholischen Kirche indirekt begünstigt und ihm einen katholischen Geschmack verliehen hätten.
Wie soll dann aber, wenn überhaupt, die Arbeit der unabhängigen Aufarbeitungskommissionen zu strukturellen Fragen mit der Arbeit des Synodalen Weges koordiniert werden? Denn auch die Gemeinsame Erklärung subsumiert unter „Aufarbeitung“ ein breites Spektrum an Themen: „die Erfassung von Tatsachen, Ursachen und Folgen von sexuellem Missbrauch an Kindern und Jugendlichen in der katholischen Kirche, die Identifikation von Strukturen, die sexuellen Missbrauch ermöglicht oder erleichtert oder dessen Aufklärung erschwert haben, sowie den administrativen Umgang mit Täter_innen und Betroffenen“ (1.2.). Hier steht eine Unterscheidung zwischen der Arbeit einer unabhängigen Aufarbeitungskommission einerseits und Beratungen und Beschlüssen zu innerkirchlichen Reformprozessen andererseits an, sowie auch eine Klarstellung hinsichtlich der Fragen, um welche Strukturfragen es jeweils gehen soll. Es mag sein, dass es da Überschneidungen gibt. Aber dann müssen die Dinge auch koordiniert werden.
Als die „Berliner Morgenpost“ am 29. Januar 2010 den Brief an die ehemaligen Schüler des Canisius-Kollegs veröffentlichte, reagierten nicht nur Betroffene und Öffentlichkeit, sondern auch Bischöfe und die DBK. Die Reaktion war ambivalent. Einerseits stellte sich das Katholische Büro in Berlin am Tag der Veröffentlichung hinter den Aufarbeitungskurs der Verantwortlichen am Canisius-Kolleg und des Jesuitenordens.  Andererseits waren kritische bischöfliche Stimmen gegenüber dem Vorgehen am Canisius-Kolleg nicht zu überhören, vor allem intern nicht. Im Februar 2010 versuchte die DBK, Druck auf die Unabhängige Beauftragte Ursula Raue auszuüben, um die Pressekonferenz anlässlich ihres ersten Zwischenberichts zu vertagen. Bischöfe machten sich Diskreditierungsversuche der kirchenkritischen Presse und von misstrauischen Betroffenen zu eigen nach dem Motto: „Die Jesuiten haben selbst jahrelang vertuscht und ziehen jetzt im letzten Moment den Kopf aus der Schlinge.“
Als der Jesuitenorden im Herbst 2010 die 5000-Euro-Entscheidung vorstellte, reagierten Bischöfe mit dem Vorwurf der Illoyalität. Einige Monate später lenkte die DBK ein und übernahm die 5000-Euro-Regelung, lockerte aber das Pauschalitätsprinzip, so dass gestuft zwischen 1000 Euro und 5000 Euro gezahlt wurden. Der Jesuitenorden schloss sich dem von der DBK beschlossenen Verfahren an, blieb allerdings in der Praxis bei den zugesagten pauschalen 5000 Euro. In der Öffentlichkeitsarbeit konzentrierte sich die DBK auf das Thema Prävention. Kommunikationspannen (am bekanntesten: das Desaster um die geplante erste Missbrauchsstudie mit dem Kriminologen Christian Pfeiffer) desavouierten immer wieder die Reputation der Präventionsarbeit vor Ort.

Die Erfahrungen der Orden

Die Erfahrungen von Orden bei der Aufarbeitung von Missbrauch wurden von der DBK nicht systematisch abgefragt und gemeinsam reflektiert, obwohl die Orden die ersten Aufklärungsberichte vorgelegt hatten. Zu den beiden bekanntesten Fällen – Canisius-Kolleg/Jesuitenschulen und Kloster Ettal – lagen ab 2010 erste Berichte vor. Der Bericht über Kloster Ettal gilt bis heute als beispielhaft für eine gelungene Aufarbeitung. Hier gelang es sogar, im Einvernehmen mit dem Betroffenenverein eine Schmerzensgeldregelung zu finden.
Der Bericht der Unabhängigen Beauftragten des Jesuitenordens Ursula Raue basierte auf komplettem Einblick in die Akten der Provinzleitung. Als der Betroffenenverein „Eckiger Tisch“ die Unabhängigkeit von Frau Raue bestritt, einigten sich beide Seiten auf Andrea Fischer als weitere Unabhängige Beauftragte, die ein zweites Mal Zugang zu den Akten erhielt und in besonderer Weise der Frage nach der Verantwortungskette nachging. Speziell für das Aloisius-Kolleg in Bonn-Bad-Godesberg wurden zwei Berichte von unabhängigen Berichterstattern (Julia Zinsmeister, Arnfried Bintig) erstellt und veröffentlicht, die aus wissenschaftlicher Sicht die Missbrauchsgeschichte und ihre Systematik analysierten.
Die Missbrauchskrise legte in den letzten zehn Jahren das spannungsreiche Verhältnis zwischen Orden und Bischöfen beziehungsweise Diözesen offen. Dieses hat strukturelle Ursachen. Die meisten Orden, vor allem die größeren, traditionsreichen Orden, sind „exempt“: Das heißt, sie unterliegen nicht der bischöflichen, sondern der päpstlichen Jurisdiktion. „Exemption“ bedeutet aber nicht völlige Unabhängigkeit von den Bischöfen, in Deutschland vor allem nicht finanziell. Viele Orden in Deutschland leben nicht nur von eigenen Werken, sondern von Gestellungsverträgen, die sie mit den Diözesen abschließen. Über die Jahre hin verfestigte sich auch deswegen in Personalabteilungen der Bistümer und auch oft bei Ordensleuten selbst der Eindruck, Orden seien eine Art von Zeitarbeitsfirmen für seelsorgliches Personal für die Bistümer. Diese Entwicklung liegt auch auf der Linie eines Akzents der Kirchenlehre des Zweiten Vatikanischen Konzils. Sie konstruiert die Kirche vom Bischofsamt her. Das bedeutet – in der Wirkung, nicht in der Intention –, dass die ekklesiologische Bedeutung der Orden im kirchlichen Bewusstsein in den Hintergrund trat, oft auch bei den Ordensleuten selbst.

Neue Schmerzensgeldregelung ist verunglückt

Es ist also kein Zufall, dass der „Missbrauchsskandal“ am Canisius-Kolleg in Berlin aufbrach, einer Schule, die weder in der Trägerstruktur noch über finanzielle Zuwendungen vom Bistum abhängt. Und es ist auch kein Zufall, dass die Aufarbeitung im Raue- und im  Fischer-Bericht bei einem der Täter ab dem Moment abbrach, als dieser Anfang der Achtzigerjahre, zunächst noch als Ordensmann, in die Dienste einer Diözese übertrat. Jedenfalls: Der Ärger der Bischöfe über den Jesuitenorden hing wohl auch mit eben diesem nach-vatikanischen Bewusstsein des Verhältnisses von Bischöfen und Orden zusammen. Der Kernvorwurf an den Jesuitenorden 2010 lautete: Eigenmächtigkeit.
Es scheint so zu sein, als sei nach zehn Jahren diese Denke bei handelnden Bischöfen erhalten geblieben: Sie verhandeln mit den staatlichen Stellen (UBSKM), sie beauftragen ein wissenschaftliches Konsortium (Pfeiffer, MHG) – und erwarten anschließend, dass die Orden mitziehen. Bei dem verunglückten Versuch im Herbst 2019, eine neue Schmerzensgeldregelung aufzustellen, wurde die Deutsche Ordensoberenkonferenz (DOK) nur marginal in die Beratungen eingebunden – in die Entscheidung gar nicht. Dass die in der Öffentlichkeit kursierenden hohen Beträge, welche die Bischofskonferenz monatelang kommentarlos stehen ließ, nicht nur die bereits getroffenen Schmerzensgeldregelungen der Orden (siehe insbesondere Ettal) bei vielen Betroffenen diskreditierte und damit vielen von ihnen den gefundenen Frieden raubte, wurde billigend in Kauf genommen. Die Methode, in bischöflicher Hoheit zu verhandeln, Entscheidungen zu treffen und anschließend die Orden „einzuladen“, mitzumachen, dient aber weder der Sache der Aufarbeitung, noch hilft sie, mit den strukturellen Spannungen zwischen DBK und Orden zu leben oder sie sogar als Chance zu nutzen – was man ja schon 2010 hätte tun können.
Umgekehrt werden wohl jetzt die Orden einen Vorwurf in Kauf nehmen müssen, wenn sie sich dem Projekt der „gemeinsamen Erklärung“ vom 28. April nicht anschließen. Schon bei der Präsentation der Erklärung wurde ja kritisch darauf hingewiesen, dass die Orden nicht beteiligt sind. Aber es geht um mehr als darum, Vorwürfe zu vermeiden. Die Orden könnten die Situation auch als Chance nutzen, insbesondere die größeren Männerorden – von den Jesuiten über die Salesianer bis zu den Legionären Christi –, eine unabhängige Aufarbeitungskommission zu mandatieren, der über Selbstbindung Kompetenzen abgegeben würden, die die bereits geleistete Aufarbeitung integriert, weiterführt und da, wo es vielleicht nötig ist, überhaupt erst beginnt. Wenn DBK und Orden sich darauf einigen könnten, wäre dies ein Gewinnn für die Sache der unabhängigen Aufarbeitung.

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