AfrikaZensur oder Schutz von Arbeitsplätzen?

Mehrere afrikanische Staaten haben damit begonnen oder planen, für die Nutzung von Onlinediensten wie Facebook, Twitter, Instagram, WhatsApp, YouTube oder Skype Gebühren zu verlangen. In Uganda kostet das vier Cent pro Tag. Das ist vermeintlich nicht viel, für die Ärmsten jedoch, die kaum zwei Dollar pro Tag verdienen, eine Menge Geld. Internet-Aktivisten vermuten, dass auf diese Weise gerade die bildungsschwächsten Bevölkerungsschichten von wichtigen, unzensierten Informationen abgehalten werden sollen, damit sich nicht der Unmut über die Machthaber steigert.

„Die Regierungen des Kontinents haben einen Weg gefunden, Redefreiheit und Zugang zu Information auf gesetzmäßige Weise einzuschränken“, klagte Kuda Hove vom Südafrikanischen Medieninstitut. „Diese Art von Steuer untergräbt die Demokratie“, befürchtet Arnaud Froger von „Reporter ohne Grenzen“. Afrikanische Journalisten greifen zusehends auf soziale Netzwerke zurück, um die Zensur zu umgehen und die Bevölkerung über politische Entwicklungen und über Menschenrechtsverletzungen in Kenntnis zu setzen.

Nicht nur in Uganda, auch in Tansania wurde zuletzt eine Art Onlinesteuer eingeführt – dort für Blogger und Betreiber eines YouTube-Kanals. In Sambia ist Ähnliches geplant. In Benin musste nach heftigsten Protesten ein bereits verabschiedetes entsprechendes Gesetz zurückgezogen werden. Das Argument der Regierungen für eine Online-Nutzungsgebühr lautet, mit dem eingenommenen Geld würde die heimische IT-Industrie gefördert, und es würden dortige Arbeitsplätze vor der Übermacht ausländischer Konzerne geschützt.

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