ZuwanderungWas Hillary Clinton den Europäern rät

Ausgerechnet die liberale demokratische Politikerin Hillary Clinton legt den Europäern nahe, die Zuwanderung strenger zu regulieren, zu begrenzen. In der britischen Zeitung „The Guardian“ erklärte die ehemalige amerikanische Präsidentschaftskandidatin von 2016: „Europa muss die Zuwanderung in den Griff bekommen. Denn dieses Thema hat die Flamme entzündet.“ Die dadurch aufgebrachten Bürger hätten zum Ergebnis der Brexit-Abstimmung und zum Aufblühen rechter populistischer Gesinnung und Bewegungen beigetragen.

Hillary Clinton lobte die „überaus großzügige“ Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Vergangenheit. Nun aber sei es Zeit, ein „stärkeres Signal“ auszusenden, das zeige: Europa „wird nicht in der Lage sein, weiterhin Zuflucht und Unterstützung zu gewähren“. Laut deutschem Ausländerzentralregister haben allein in den letzten fünf Jahren ungefähr 1,8 Millionen Personen in der Bundesrepublik Asyl beantragt. Nicht alle der im Register Aufgeführten halten sich allerdings noch in Deutschland auf.

Ende 2017 waren 1,7 Millionen Schutzsuchende registriert. Dabei handelt es sich um Ausländer, die sich unter Berufung auf humanitäre Gründe hierzulande aufhalten, darunter Personen, die als Grund politische Verfolgung angeben und die sich noch im Asylverfahren befinden, ferner anerkannte Kriegsflüchtlinge, die einen sogenannten subsidiären, begrenzten Schutz erhalten, solange die Kriegssituation nicht gebannt ist. Mitgezählt sind auch abgelehnte Asylbewerber, die aus verschiedenen Gründen nicht abgeschoben wurden.

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