ÖsterreichMoscheen schließen, um den Islam zu schützen

Wegen Verstößen gegen das Islamgesetz hat Österreich angekündigt, sieben Moscheen zu schließen und mehrere Imame auszuweisen. Religionsfreiheit sei ein „hohes Gut“ und Religion „Teil der Lösung im Integrationsprozess“, erklärte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Umso mehr müsse man gegen den Missbrauch des Glaubens vorgehen.

Das Islamgesetz in Österreich schreibt unter anderem vor, dass Moscheegemeinden eine Genehmigung brauchen und nicht aus dem Ausland finanziert werden dürfen. Zudem müssen sie eine „positive Grundeinstellung zu Staat und Gesellschaft“ aufweisen. Weil diese Einstellung fehle und Vertreter der „Arabischen Kultusgemeinde“ mit salafistischen Äußerungen aufgefallen waren, werde diese Gemeinde nun aufgelöst. Mehrere türkische Imame werden ausgewiesen, weil sie Geld aus dem Ausland beziehen. Ankara kritisierte diese Entscheidung Wiens scharf und drohte mit Vergeltung, ohne jedoch konkrete Maßnahmen zu nennen.

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