Soziale MedienSteuer gegen Internet-Gerüchte

Massenhysterie und Lynchjustiz – keine neuen Phänomene in Indien – werden durch Falschmeldungen auf WhatsApp verstärkt. Den mobilen Kurznachrichtendienst nutzen über 200 Millionen auf dem Subkontinent. „Indien ist eine WhatsApp-Nation geworden“, zitiert die „Süddeutsche“ den Internetrecht-Experten Pawan Duggal. Der Internetdienst verbinde viele Menschen miteinander, das sei erfreulich. Allerdings verbreiten sich Gerüchte, die über den Nachrichtendienst gestreut werden, rasend schnell und weitläufig: über angebliche Kindesentführer, Organdiebe und andere Verbrecher. Dadurch gibt es fast jede Woche Angriffe auf Unschuldige. Wütende Mobs stürzen sich zum Beispiel auf Touristen oder Wanderer, die eigentlich nur nach dem Weg fragen wollen. Das indische Justizsystem sah sich überfordert. Nach mehreren schriftlichen Aufforderungen der indischen Regierung, in denen sie dem US-Unternehmen mit einer Klage drohte, will WhatsApp nun die Weiterleitung von Nachrichten auf fünf Chats begrenzen. In einem nächsten Schritt werde die Weiterleitungsschaltfläche in den Nachrichtenfenstern entfernt.

In Uganda wurde – zum Schutz vor Gerüchten in den sozialen Medien, so die Regierung – eine Steuer auf diese Online-Dienste eingeführt. Ugander müssen 200 Schillinge, etwa 4 Euro-Cent, pro Kalendertag für die Nutzung von WhatsApp, Facebook, Skype und ähnlichen Diensten bezahlen. Tansania hatte im Mai einen ähnlichen Versuch gestartet, um der Verbreitung von Lügen Herr zu werden. Menschenrechtler, Medien und Internetaktivisten hatten allerdings erfolgreich dagegen geklagt. Die ugandische Polizei ging zuletzt mit Härte gegen Demonstranten vor, die die Rücknahme der Steuer forderten. Augenzeugen berichteten von Tränengas und scharfer Munition. Ein freier, unzensierter Zugang zu Informationen ist besonders auch für Regierungskritiker wegen der schlechten staatlichen Infrastruktur wichtig.

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