In der Krise jetzt also doch: Auf dem Weg zum Kerneuropa

Die Krise der Europäischen Union, die sich augenfällig im Austrittsbeschluss der britischen Bevölkerung sowie in der mangelnden Solidarität zum Lastenausgleich bei der Aufnahme von Flüchtlingen zeigt, könnte auch eine Chance zur Vertiefung der Gemeinschaft sein. Das vermutet der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Wahrscheinlich werde die europäische Idee auf „ein Projekt Kerneuropa“ hinauslaufen. Das war schon bei früherer Gelegenheit vorgeschlagen worden, bereits vor der sogenannten Ost-Erweiterung, durch die immer mehr Staaten mit sehr unterschiedlicher innerer Stabilität und Wirtschaftskraft in die EU aufgenommen worden waren. Im Bayerischen Rundfunk erklärte Münkler, dass er mit einer stärkeren Integration der wirklich an Europa interessierten Länder rechnet – und mit einer Abflachung zu denen hin, die glaubten, dabei sein zu wollen, aber sich nicht wirklich aktiv beteiligen.

Auch bei der geplanten neuen Regierungsbildung in Berlin zwischen Unionsparteien und Sozialdemokraten seien die „Befürworter und Unterstützer einer Vertiefung Europas die Stärkeren“. Das Modell „Vereinigte Staaten von Europa“ hält Münkler beim Stand der Dinge allerdings für unrealistisch.

Der Politikwissenschaftler erwartet, dass Deutschland und Frankreich den Kristallisationskern einer zentraleuropäischen Vertiefung bilden werden und bilden müssen. Mit der erneuerten Beziehung zwischen Berlin und Paris werde Deutschland die entscheidende Rolle für die Erneuerung der Europäischen Union zufallen. „Nichts geht ohne Deutschland“, so Münkler. Die Bundesrepublik sei schlichtweg „die Zentralmacht“ in Europa. Sie müsse jedoch die Zusammenarbeit mit Frankreich dynamischer gestalten als bisher. Die gewichtige Aufgabe verlangt ebenso mehr Pflichten und einen gewissen Preis. Laut Münkler müssen die Deutschen für die notwendigen tiefgreifenden Reformen des europäischen Projekts deutlich mehr bezahlen. „Dieses Mehr an Einzahlungen wird man sich vermutlich dann auch in einem Mehr an Einfluss gegenüber missliebigen Akteuren bezahlen lassen.“

Der CiG-Newsletter

Ja, ich möchte den kostenlosen CIG-Newsletter abonnieren und willige somit in die Verwendung meiner Kontaktdaten zum Zwecke des eMail-Marketings des Verlag Herders ein. Dieses Einverständnis kann ich jederzeit widerrufen.