KommentarDie AfD und die Angstkirchen

Es fehlt eine wirksame Strategie gegen den rechten Populismus.

Holocaust-Mahnmal
© pixabay

Wer die vieldiskutierte zehnseitige Rede des thüringischen AfD-Chefs Björn Höcke nachliest und nicht nur Schnipsel auf Youtube anschaut, dem läuft es kalt den Rücken herunter. Am Rednerpult im Saal vor der „Jungen Alternative" ist ein so geschickter wie durchtriebener Demagoge am Werk, dass man sich unweigerlich an eine Vergangenheit erinnert fühlt, deren Erinnerung an diese er gerade schmäht. Es sind gar nicht nur die öffentlich breit diskutierten Zitate, die mediengerecht gesetzt und wie ein Lauffeuer durch die deutsche Öffentlichkeit wüteten, es ist der Duktus, es ist die Suggestivkraft und die Brutalität der Worte, die so unfassbar sind. „Ich weise Euch einen langen und entbehrungsreichen Weg", ruft der AfD-Rechtsaußen. Und ein paar Sätze weiter: „Aber es ist der einzige Weg, der zu einem vollständigen Sieg führt, und dieses Land braucht einen vollständigen Sieg der AfD und deshalb will ich diesen Weg – und nur diesen Weg".

Höcke forderte eine „180-Grad-Wende" der deutschen Erinnerungspolitik, macht das Holocaust-Mahnmal lächerlich. Er fordert eine „inhaltliche Fundamentalopposition" gegenüber der deutschen Politik. Deutschland löse sich auf, so Höcke, Schuld seien Parteien, Gewerkschaften, „Sozialindustrie" und „vor allen Dingen auch die Angstkirchen".

Höcke erntete auf seine Rede maximale Aufmerksamkeit in der deutschen Öffentlichkeit und maximalen Widerspruch von allen Seiten, sogar aus seiner eigenen Partei und deren Spitze. In einer unheilvollen wie fast unvermeidlichen Einigkeit pflichteten viele Politiker bei, Thomas Oppermann, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, bezeichnete Höcke schlicht als „Nazi".

Doch wem nützt diese Empörungswelle, wie wirkt sich diese auf Erfolg oder Misserfolg der AfD aus? Es ist vielfach beschrieben worden, dass die AfD derartiges Changieren zwischen „rechts außen" und „rechts-konservativ" bewusst inszeniert. Gewiss ist aber auch, dass der Machtkampf innerhalb der AfD um eine Positionierung im Spektrum der Parteienlandschaft mit harten Bandagen geführt wird und nicht nur taktischer Natur ist. Manche ziehen daraus die Hoffnung, die Partei würde sich selbst zerstören ob der massiven inneren Konflikte. Wie also mit der AfD umgehen? Nach derartigen Höcke-Reden sich zu empören, ist eben keineswegs schwierig oder gar mutig, sondern selbstverständlich, naheliegend und geradezu simpel.

Darin liegt aber eben auch eine Gefahr. Diese uniforme Gegnerschaft der so genannten Eliten, der so genannten Altparteien und der Medien gehört eben zum Gründungsmythos der AfD. Solche Empörungswellen dürfen eine dringend nötige intensivere inhaltliche Auseinandersetzung, die weitaus mühsamer ist, nicht ersetzen. Viele gemäßigtere AfD-Anhänger würden solche Thesen von Höcke nicht aktiv vertreten, aber sie würden sagen, dass man so etwas sagen können muss.

Es ist wie wenn man flammendes Fett mit Wasser löschen will, man verbreitet das Feuer nur. Es reicht nicht, die AfD-Positionen als „rechts", einzelne Akteure wahlweise als Nazis oder „Rechts-Katholiken" und insgesamt die AfD als unchristlich zu bezeichnen. Das führt bei der AfD dazu, dass sich die Reihen schließen. Wenn die Bischöfe die Lichter an den Domen ausschalten, wenn einzelne Pfarrer sich öffentlich deutlich gegen die AfD stellen, ist das zunächst vielleicht verständlich und richtig. Nur reicht es nicht.

Die Gegnerschaft zu den Kirchen ist eben auch inzwischen rhetorisches Basis-Repertoire und verursacht wohliges Schaudern bei der AfD selbst. Die Partei kann damit bei Bevölkerungsgruppen andocken, wo Lästern über die „moderne" Kirche und Bischofsschelte zum alltäglichen Stammtischgeplapper geworden ist. Die AfD ist vor allem eine Meisterin des Diffusen. Sie weiß bestens anzuknüpfen bei unterdrückten Gefühlen, vagen Ängsten und wabernden Stimmungen. Je mehr man sie klar festnageln will, umso mehr wird man einen Pudding in der Hand halten. Dazu sei die Lektüre des Grundsatzprogramms der AfD empfohlen, das auf der einen Seite erschreckend deutlich ist, auf der anderen Seite aber eben auch erschreckend harmlos beziehungsweise anpassungsfähig.

Der Dresdener Politikwissenschaftler Werner Patzelt warnt vor einer „Repräsentationslücke", die die deutsche Politik hinterlassen habe. Im Bundestag gebe es keine wirkliche Opposition etwa bei Fragen der aktuellen Flüchtlingspolitik, aber auch bei anderen vormals als konservativ bezeichneten Positionen fehle die Vertretung. Diese Lücke würde die AfD füllen, in diesem Sinne „funktioniere" die Demokratie. Er vergleicht die Situation mit den Achtzigerjahren, als die Grünen eine Lücke schließen konnten, obwohl es in ihren Reihen auch radikale Tendenzen gegeben habe.

Lässt sich das vergleichen? Sind ähnliche Prozesse bei der AfD im Gang? Dem wird mit dem Verweis auf die Dreißigerjahre ein „Wehret den Anfängen" entgegengehalten. Sogar der Papst hat jüngst auf Parallelen hingewiesen. In der Krise hätten die Deutschen Identität gesucht und eine „verquere Identität" bekommen.

Doch Vergleiche allein helfen nicht. Nötig ist es, noch genauer hinzuschauen und vor allem, den eigenen Standpunkt ungerührt einzunehmen. Für die Kirche ist dies eine besonders schwierige Herausforderung, weil einiges im AfD-Grundsatzprogramm sich eben sehr nach dem anhört, was auch Bischöfe vertreten und manche Christen bewegt. Die Ähnlichkeit dikreditiert die inhaltliche Position nicht. Etwa bei den Themen Islam, Abtreibung und auch Familienpolitik. Natürlich ist es plausibel, mit dem Verweis auf die Religionsfreiheit zu erklären, dass der Islam zu Deutschland gehört. Das reicht nur nicht aus, um die irrlichternden Sorgen eines AfD-Wählers aufzunehmen und ihnen entgegenzutreten. Nur wenn etwa drängende Probleme der Integration klar benannt und angegangen werden, gibt es ein wirksames Gegengift gegen den Populismus.

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