Wie jüdisch? Wie demokratisch?

Tausende Soldaten, Gewerkschaftsmitglieder, Akademiker und andere israelische Bürgerinnen und Bürger protestieren seit Jahresbeginn gegen die geplante Justizreform der Regierung Netanjahu, deren erster Teil am 24. Juli 2023 von der Knesset verabschiedet wurde. In nie zuvor gekannter Intensität prallen zwei Richtungen des Zionismus aufeinander: die säkular-progressive und die religiös-nationalkonservative. Aktuelle demografische Befunde zeigen, dass säkular-progressive israelische Juden künftig klar und dauerhaft in der Minderheit sein werden. Zwei Drittel der jungen israelischen Juden bezeichnen sich selbst als „rechts“. Eine besondere Herausforderung, die Israel von anderen Demokratien unterscheidet, ergibt sich aus dem Dissens über die Frage, wie die beiden Komponenten des israelischen Selbstverständnisses – „jüdisch“ und „demokratisch“ – zu gewichten sind und wie die Komponente „jüdisch“ definiert werden soll. Mertes ist Jurist und Staatssekretär a.D. Von 2011-2014 leitete er das Auslandsbüro Israel der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem.

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