DänemarkKoranverbrennungen unter Strafe gestellt

Koran
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Die „unangemessene Behandlung von Schriften mit wesentlicher religiöser Bedeutung für anerkannte Glaubensgemeinschaften“ ist in Dänemark fortan unter Strafe gestellt. Das dänische Parlament verabschiedete am 7. Dezember ein Gesetz, das die respektlose Behandlung von solchen Schriften, etwa das Verbrennen, Beschmutzen, Treten, Zerreißen und Zerschneiden, künftig mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft. Die Opposition wirft der Regierung vor, das Recht auf freie Meinungsäußerung zu opfern. Das Nachbarland Schweden strebt derzeit keine Gesetzesänderung an.

Koranverbrennungen hatten im Frühjahr und Sommer in Dänemark und Schweden zu wütenden Reaktionen und zu teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern geführt. Es kam zu diplomatischen Spannungen mit Ländern wie Iran und Irak. Auch Saudi-Arabien, Algerien und die Türkei protestierten. Die Terrorwarnstufe in beiden skandinavischen Ländern wurde erhöht. In beiden Ländern gilt die Meinungsfreiheit als ein sehr hohes Gut. Die schwedische Verfassung erlaubt ausdrücklich Kritik an Religionen. In anderen Staaten können Schändungen von heiligen Schriften etwa als Volksverhetzung geahndet werden.

Die dänische Regierung hatte einen ersten Gesetzesentwurf im August vorgestellt. Er sah ein Verbot der „unangemessenen Behandlung von Gegenständen von erheblicher religiöser Bedeutung für eine Religionsgemeinschaft“ vor; nun ist nur noch von „Schriften“ die Rede. Das Gesetz gilt auch für die Bibel, Tora oder religiöse Symbole wie das Kreuz. Kunstwerke sind teilweise ausgenommen. Das Gesetz wurde in dritter Lesung von 94 der 179 Mitglieder des Parlaments verabschiedet. Dänemark hatte 2017 den Straftatbestand der Blasphemie abgeschafft, der öffentliche Beleidigungen von Religionen unter Strafe stellte. Die 2005 veröffentlichten sogenannten Mohammed-Karikaturen hatten 2006 Proteste von Muslimen in aller Welt ausgelöst. 

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