Menü
Herder.de
  1. Amosinternational: Startseite
  2. Hefte
  3. Heft-Archiv
  4. 17. Jg. (2023)
  5. Heft 1/2023
Heft 2/2023. Zeitenwende?! 
 
Titelseite Amosinternational 1/2023

Heft 1/2023: Stellschrauben gegen soziale Ungerechtigkeit

Inhalt

Die Beiträge des Heftes analysieren die Schnittmenge von Steuer- und Sozialpolitik und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft. Die Autor:innen benennen Stellschrauben, an denen gedreht werden kann. um mehr soziale Gerechtigkeit zu ermöglichen. Dabei werden u.a. umweltschädliche Subventionen, das Ehegattensplitting sowie die Situation von Geringverdiener:innen in den Blick genommen.

Über diese Ausgabe

Editorial

Schwerpunktthema

  • Plus S. 7

    Arbeit muss sich für alle lohnen!: Notwendige Reformen für Bezieher:innen von Bürgergeld und Geringverdiener:innen

    Im Zusammenspiel unterschiedlicher Sozialleistungen und Sozialabgaben, die jeweils eigenen Regeln gehorchen, kommt es im Übergang zwischen Sozialleistungsbezug und Erwerbsarbeit zu hohen Transferentzugsraten, die kaum Anreize zur Aufnahme von Erwerbsarbeit bieten. Vor dem Hintergrund sozialethischer Orientierungen werden verschiedene Reformvorschläge kurz vorgestellt und diskutiert, die von der Einführung einer Kindergrundsicherung bis zu sehr weitreichenden Veränderungen wie der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens reichen. Für zielführend halten die Autoren Ansätze, die mehrere Sozialleistungen bündeln und dabei Transferentzugsraten vereinheitlichen und absenken. Ein eindeutiges Votum ist jedoch erst auf der Grundlage von Modellrechnungen möglich, die die Folgen sowohl für die Finanzierung, als auch für den Arbeitsmarkt und die Einkommensverteilung berücksichtigen. Von Gerhard Kruip, Georg Cremer

  • Gratis S. 16

    Sozial gerechter Abbau umweltschädlicher Subventionen: Privilegien für hohe Einkommen abbauen, niedrige Einkommen kompensieren

    Der Abbau umweltschädlicher Subventionen ist für den Klimaschutz von zentraler Bedeutung. Die vielfältigen Fehlanreize in den Sektoren Energie, Verkehr und Landwirtschaft stehen der ökologischen Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft entgegen und belasten gleichzeitig den Bundeshaushalt in Milliardenhöhe. Ein sozialverträglicher Abbau ist möglich, denn klimaschädliche Subventionen begünstigen häufig vor allem höhere Einkommen. Wie sich zeigt, profitieren diese besonders bei den Subventionen im Verkehr, so bei Kerosinsteuerbefreiung, Dienstwagenprivileg, Entfernungspauschale und Dieselprivileg. Für Menschen mit niedrigen Einkommen lassen sich Lösungen finden, wie die durch die Subvention beabsichtigte Unterstützung so gewährt werden kann, dass die Fehlanreize zulasten der Umwelt reduziert werden. Von Florian Zerzawy, Matthias Runkel, Florian Peiseler

  • Plus S. 23

    Umsteuern: Gute Gründe für ein Ende des Ehegattensplittings

    Die Autorinnen erläutern, anknüpfend an Argumente, die typischerweise gegen eine Reform der derzeitigen Besteuerung der Ehe vorgebracht werden, die wesentlichen Gründe für eine Abschaffung des Ehegattensplittings. Das Ehegattensplitting bezieht sich allein auf die Ehe und nicht die Familie. Es fördert, unabhängig von Kindern, nicht einmal alle Ehen gleichermaßen, sondern überproportional Einverdienst-Ehen mit einem hohen Einkommen. Ehen, die auf beide Einkommen angewiesen sind, um ihre Existenz zu bestreiten, oder in denen beide Eheleute arbeiten gehen wollen, erfahren durch das Ehegattensplitting keinen „Schutz von Ehe und Familie“. Damit ist das Ehegattensplitting sozial ungerecht und verstärkt aufgrund der unterschiedlichen Lebensverhältnisse in den östlichen Bundesländern die soziale Ungleichheit zwischen Ost- und West-Deutschland. Vor allem fördert das Ehegattensplitting die ökonomische Abhängigkeit von Frauen und verstößt damit gegen das Verbot mittelbarer Diskriminierung. Reformvorschläge als geschlechtergerechte, sozial ausgewogenere und verfassungskonforme Alternativen sind vorhanden und sollten zügig umgesetzt werden. Von Christine Färber, Ulrike Spangenberg, Barbara Stiegler

  • Plus S. 30

    Die Besteuerung von Grund und Boden: Ein Baustein zur Lösung der Wohnungsfrage?

    Bereits im 19. Jahrhundert legte der Ökonom Henry George zentrale Argumente für eine gerechte Bodensteuer vor. So zeigte er auf, dass die Bodenrenten und damit der Wert des Bodens gesellschaftlichen Ursprungs sind. Daher dürfe die Rente nicht privat angeeignet werden, sondern müsse steuerlich vollständig abgeschöpft werden. Obwohl die christliche Sozialethik diese Vorschläge ablehnte, setzten sich ihre Vertreter in der Bonner Republik dennoch für eine stärkere Besteuerung von Grund und Boden ein. Insbesondere Oswald von Nell-Breuning SJ votierte vor dem Hintergrund der katholischen Eigentumsethik für eine umfassendere Besteuerung der leistungslosen Wertzuwächse. Unter den im Zuge der jüngsten Grundsteuerreform vorgeschlagenen Modellen ist schließlich auch gegenwärtig eine wertabhängige Bodensteuer zu bevorzugen. Eine Bodenwertsteuer wäre nicht nur effizienter und gerechter, sondern auch wohnungspolitisch vorteilhaft. Von Julian Degan

Arts & ethics

  • Gratis S. 28

    Origin of Life

    Origin of Life

    Sinilga Lastivka: „Origin of Life“ Von Stefanie Lieb

Interview

  • Plus S. 37

    Rente und Generationengerechtigkeit: Problemanzeige und Reformvorschläge

    Betrachtet man, welche Kosten Eltern bei der Erziehung und Ausbildung von Kindern übernehmen, aus deren Beiträgen die Alterssicherung der gesamten älteren Generation finanziert wird, erscheint die gegenwärtige Anrechnung von Erziehungszeiten im Rentenrecht als unzureichend. Allgemeine familienpolitische Leistungen außerhalb des Rentensystems gleichen die Nachteile von Familien ebenfalls noch nicht aus. Ausgehend vom aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Behandlung von Familien im deutschen Sozialversicherungssystem1 behandelt das Gespräch, wie umlagefinanzierte Sicherungssysteme aus ökonomischer Sicht funktionieren und welche Konsequenzen das für ihre Ausgestaltung haben sollte. Diskutiert werden daneben Ansatzpunkte, um die zukünftige Finanzierbarkeit des Rentensystems zu verbessern, wie eine längere Lebensarbeitszeit oder höhere Zuwanderung. Von Martin Werding

  • Gratis S. 44

    „Wir stehen vor gewaltigen demokratischen Herausforderungen – und blenden diese systematisch aus“

    Rudolf Mellinghoff, Präsident a. D. des Bundesfinanzhofs, und Rainer Schlegel, Präsident des Bundessozialgerichts, beziehen Stellung zu den hohen Abzügen beim verfügbaren Einkommen von Gering- und Top-Verdienenden. Sie werden gefragt, ob die derzeitigen Krisen eine konfiskatorische Vermögensabgabe rechtfertigen, und erwägen gleich mehrere Ansätze, die Erbschaftssteuer zu reformieren, teils ablehnend, teils befürwortend. Aus ihrer Praxiserfahrung steuern sie Einschätzungen bei, wie neue Regelungen zu neuen Ausweichreaktionen führen können und welches die wahrscheinlichen Folgen einer Abschaffung klimaschädlicher Subventionen oder des Ehegattensplittings sein werden. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dazu, ob der generative Beitrag von Familien in allen Sozialversicherungen stärker berücksichtigt werden sollte, wird in ihrer Bedeutung für die Zukunft besprochen. Von Rainer Schlegel, Rudolf Mellinghoff

Bericht