Prosperität statt Neoliberalismus

Schulmeister, Stephan: Der Weg zur Pros­perität, Wals bei Salzburg: Ecowin 2018, 475 S., ISBN 978-3-7110-0148-1

Wachsende Ungleichheit, anhaltende Ar­beitslosigkeit und enorme Staatsverschul­dung stellen Europa seit der Wirtschafts­krise vor große Probleme. Zukunftsangst, Wut und Unsicherheit führen gegenwär­tig zu einem Erstarken rechtspopulisti­scher Parteien, die erneute Betonung na­tionaler Grenzen stellt die europäische Integration in Frage. Nicht zuletzt führt die gegenwärtige Corona-Pandemie die Fragilität des Wirtschafts- und Finanz­systems eindrücklich vor Augen. Mehr als zehn Jahre nach Ausbruch der Wirt­schaftskrise stellt sich deshalb berechtig­terweise die Frage, inwiefern deren Be­wältigung gelang. In seinem Buch „Der Weg zur Prosperität“ setzt sich Stephan Schulmeister kritisch mit den Wegen in und aus der Krise auseinander. Bereits auf den ersten Seiten bezieht er mit 20 The­sen Position, in denen sich der Charakter seines Buches als Streitschrift gegen den Neoliberalismus und seine intellektuel­len Grundlagen widerspiegelt. Das neo­liberale Gesellschaftsmodell ist ein „fal­sches Ganzes“, das in die Krise geführt hat und dessen Lösungsansätze krisen­verstärkend wirken. Es muss deshalb im Ganzen überwunden werden, um zurück auf den Weg der Prosperität zu finden. Mit Hilfe eines neu entwickelten theo­retischen Rahmens, der zwischen real- und finanzwirtschaftlicher Spielanord­nung unterscheidet, setzt Schulmeister zentrale Wegweiser.

Schulmeister strukturiert seine Über­legungen in sechs Teile, wobei die ersten drei Abschnitte theoretischen Überlegun­gen gewidmet sind und die letzten drei sich mit der Krise und deren Bewältigung in Europa auseinandersetzen. Bevor der Autor im dritten Teil einen neuen theo­retischen Rahmen entwickelt, schildert er packend und kontextsensibel die öko­nomische Theorienentwicklung. Dabei macht er die Unterscheidung zwischen idealistischen – vom Idealzustand eines Gleichgewichts ausgehenden – und rea­listischen – ausgehend von der konkreten Wirklichkeit – Wirtschaftstheorien stark, die auch seine weiteren Ausführungen prägt. Nach einer vertieften Auseinan­dersetzung mit den ganzheitlichen und realistischen sowie aber meist unvoll­ständig rezipierten Ansätzen von Adam Smith und John Maynard Keynes skizziert Schulmeister den Siegeszug des Neolibe­ralismus als den der idealistischen Wirt­schaftstheorie schlechthin. Dessen politi­sche Folgen ab den Siebzigerjahren – un­ter anderem in Form einer Verschlankung des Sozialstaates und der Liberalisierung der Finanzmärkte – identifiziert Schul­meister als systemischen Wechsel von ei­ner realwirtschaftlichen zu einer finanz­wirtschaftlichen Spielanordnung.

Das Wechselspiel zwischen realwirt­schaftlichen und finanzwirtschaftlichen Spielanordnungen bietet im dritten Teil des Buches die Grundlage eines theore­tischen Rahmens, mit Hilfe dessen Schul­meister die Phasen zunehmender Pros­perität und zunehmender Krisenerschei­nungen erklärt. Er analysiert die Abfolge der Spielanordnungen von 1848 bis in die Gegenwart: In Prosperitätsphasen liegt der Zinssatz unter der Wachstumsra­te und damit die Profitrate des Realka­pitals weit darüber. Finanzkapital stellt sich in den Dienst des Realkapitals und unterstützt Wirtschaftswachstum, Voll­beschäftigung und reale Vermögensbil­dung. In Krisenphasen hingegen kehrt sich diese Relation um, das Gewinnstre­ben konzentriert sich auf Finanzinves­titionen, die Profitrate des Realkapitals sinkt und damit auch die Realinvestiti­onen. Die Gesamtproduktion wird ge­dämpft, Finanzspekulation befeuert und die Realwirtschaft durch schwankende Wechselkurse, Rohstoffpreise, Aktienkur­se und Zinssätze beeinträchtigt. Der letz­te Wechsel der Spielanordnung erfolg­te 1970, was den Weg in die große Kri­se bereitete.

Im vierten und fünften Teil analy­siert Schulmeister mit Hilfe empirischer Daten die Entwicklungen vor und nach der Wirtschaftskrise und zieht eine ver­heerende Gesamtbilanz: Die großen Un­gleichgewichte in den Leistungsbilanzen der Euroländer als wichtige Ursache für die Eurokrise wurden bis heute nicht nachhaltig abgebaut. Die europäische Währungsunion ist ein anti-neolibera­les Projekt mit einem neoliberalen Re­gelwerk, was unweigerlich zu Konflikten führt. Die Austeritätspolitik des Fiskal­pakts ließ den Konsum und damit den binnenwirtschaftlichen Kreislauf einbre­chen und erhöhte dadurch Arbeitslosig­keit und Staatsverschuldung. Schulmeis­ter schlussfolgert, dass das finanzkapi­talistische und neoliberale System dem europäischen Sozialmodell schade und die europäische Tradition eines Miteinan­ders von Markt und Politik unterlaufe. Es brauche deshalb eine grundsätzliche Er­neuerung des europäischen Modells und Regelwerks unter den Vorzeichen einer gemeinsamen europäische Fiskal-, Wirt­schafts- und Sozialpolitik, die den Aufbau einer Solidargemeinschaft ermöglicht.

Im sechsten Teil skizziert Schulmeister schließlich einen Ausweg aus der Krise. Als Ziele formuliert er insbesondere die Förderung der Realwirtschaft durch Sta­bilisierung der Finanzmärkte, die Verbes­serung der Umweltbedingungen und die Erneuerung der Sozialstaatlichkeit Eu­ropas. Konkret schlägt er unter ande­rem die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und die Einführung ei­ner Finanztransaktionssteuer vor, die Vor­gabe eines Preispfades für fossile Ener­gieträger und Investitionen in Hochge­schwindigkeitszüge und Nahverkehr, die Verbesserung der Bildungschancen und die Schaffung von bezahlbarem Wohn­raum wie auch die Unabhängigkeit der EU von US-amerikanischen Technologie­unternehmen vor.

Abschließend formuliert Schulmeister die Erwartung an die Ökonomie, in Zu­kunft Abstand zu nehmen von einer neo­liberalen Marktreligiosität und mit Hil­fe realistischer Wirtschaftstheorie einen Ausweg aus dem geschlossenen und ab­strakten Denksystem zu finden.

Mit seinem Buch „Der Weg zur Pros­perität“ leistet Schulmeister einen Bei­trag, diese Erwartungen einzulösen. Sei­ne fesselnde Schilderung der Theorien­geschichte ist ein attraktives Angebot, ökonomische Theorien in ihrer Vielfalt zu entdecken und sie als sozialen Prozess sowie als Reaktion auf einen konkreten Diskurs und eine geschichtliche Wirklich­keit zu verstehen. In dieser Hermeneu­tik muss auch das vorliegende Buch ge­lesen werden. Schulmeister rechnet mit vierzig Jahren Dominanz des Neolibera­lismus ab und tut dies auf engagierte und emotional involvierte Weise. In und zwischen den Zeilen sind sein Zorn, seine Empörung und wohl auch seine Enttäu­schung über vertane Chancen spürbar. Seine Ausführungen spiegeln den Spa­gat zwischen zorniger Kritik und kon­struktiven Lösungsansätzen wider. Da­bei beeindruckt einerseits seine klare und einfach verständliche empirische Analy­se des Weges in die Krise. Andererseits ist der theoretische Rahmen der real- und fi­nanzwirtschaftlichen Spielanordnungen von höchster Relevanz und Aktualität. Er bietet die Möglichkeit zwischen un­terschiedlichen Formen des Kapitalismus zu unterscheiden und so dessen Chancen und Risiken gleichermaßen anzuerken­nen. Gleichzeitig ist ganz im hermeneuti­schen Geist des Buches die differenzierte Haltung geboten, die darin entworfene Theorie als eine aber nicht als einzige In­terpretation wirtschaftlicher Entwicklun­gen zu verstehen. Diesbezüglich ist ins­besondere die schwarz-weiß anmutende Trennung zwischen „guten“ Investitionen in die Realwirtschaft und „schlechten“ in Finanzprodukte zu hinterfragen. Darüber hinaus bleibt „der ökonomische Main­stream“ in Schulmeisters Ausführungen inhaltlich unterbestimmt, was dazu führt, dass Vielfalt innerhalb der gegenwärti­gen Ökonomie ungenügend zur Spra­che kommt. Dies verhindert einerseits die Identifikation möglicher Partnerin­nen und Partner, die auf anderem Weg zu ähnlichen Einsichten kommen, und andererseits konkrete Kritik, die über die Kritik an einer grundsätzlichen neolibe­ralen Ausrichtung hinausgeht. Dabei wä­re zum Beispiel an die hochspezialisierte ökonometrische Ausrichtung vieler öko­nomischer Disziplinen zu denken, die da­durch in Gefahr geraten, das große Ganze aus dem Blick zu verlieren. Die Kritik am Empirismus ließe sich beispielsweise gut mit der Forderung einer realistischen und menschengerechten Ökonomie verbin­den. Jenseits der formulierten Positionen ist insbesondere der Aufruf Schulmeis­ters unbedingt zu hören, Gesellschaft und Wirtschaft aktiv zu gestalten und damit den Primat der Politik über ökonomische Sachzwänge wahrzunehmen.

Noemi Honegger, Luzern