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S. 11
Militärische Interventionen aus humanitären Gründen setzen nicht nur eine wohl abgewogene politische Entscheidung voraus. Sie müssen auch in ethischer Hinsicht gerechtfertigt sein. Doch was sind die Kriterien einer legitimen Anwendung militärischer Gewalt? Wer ist berechtigt und befähigt, die entsprechende Überprüfung vorzunehmen und für eine Interventionsentscheidung gerade zu stehen? Die klassische Lehre vom gerechten Krieg bietet unter heutigen Bedingungen keinen genügenden Argumentationsrahmen mehr. Das Ziel, der Gerechtigkeit Geltung zu verschaffen, ist zwar immer noch ein entscheidendes Kriterium. Es bedarf aber der Ergänzung. Denn immer häufiger geraten heute der alte Grundsatz, die Integrität unabhängiger Staaten zu schützen, und die unabweisbare Pflicht, in jedem Fall gegen massive Menschenrechtsverletzungen einzuschreiten, miteinander in Konflikt. Es bedarf daher eines differenzierten Katalogs vernetzter Prinzipien, um zu einer tragfähigen Urteilsbildung zu kommen. Aus den gelungenen und misslungenen Interventionserfahrungen der vergangenen zwanzig Jahre sollte dabei gelernt werden. Von Michael Haspel