Die Europäische Union nach dem Kalten Krieg

Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus zerfielen auch die politischen und wirtschaftlichen Strukturen, die den Ostblock über 40 Jahre zusammengehalten hatten. Neben der militärischen Integration des Warschauer Paktes betraf dies insbesondere die wirtschaftliche Integration im Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW, auch COMECON).

Die Europäische Union (EU) nach dem Kalten Krieg
© Pixabay

Die Volkswirtschaften der ehemaligen Ostblockstaaten wurden dadurch empfindlich getroffen, denn jahrzehntelang hatte eine genau ausgeklügelte Arbeitsteilung innerhalb des Ostblocks geherrscht, und die Märkte der teilweise hochspezialisierten Industriezweige brachen nun einfach weg.

Neue Mitglieder für NATO und EU

Noch stärker waren die Volkswirtschaften der an der Peripherie der zerfallenen Sowjetunion neu entstandenen Staaten betroffen, die vorher seit bis zu 70 Jahren schon Teil des sowjetischen Wirtschaftssystem gewesen waren und die sich nun völlig neu orientieren mussten. Parallel zur militärischen Integration der Staaten Ostmitteleuropas in die NATO liefen auch die Vorbereitungen an, diese Staaten – wenn von den Eckdaten möglich – so schnell wie möglich in die Europäische Union aufzunehmen. Schwieriger erwies sich dies für die Nachfolgestaaten Jugoslawiens, da hier der Zerfall des Vielvölkerstaates nicht gewaltfrei abgelaufen war und insbesondere Kroatien und Serbien noch politische Bedingungen zu erfüllen haben – wie etwa die Auslieferung von Kriegsverbrechern an den Internationalen Gerichtshof in Den Haag –, die einer Aufnahme in die EU derzeit noch im Wege stehen. Für die 1960 gegründete Europäische Freihandelsassoziation (EFTA), die sich als »dritte Kraft« neben EU und RGW betrachtete, bedeutete die »Erfolgsstory« der europäischen Integration ein wachsendes Problem. Immer mehr Staaten verließen die EFTA und wandten sich der EU zu, als bisher letzte 1994 Österreich, Schweden und Finnland, die 1995 der EU beitraten. Derzeit besteht die EFTA nur noch aus Island, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein. Nach den Erweiterungsrunden 2004 und 2007 umfasst die Europäische Union heute 27 Mitgliedsstaaten mit rund 500 Millionen Einwohnern auf einer Fläche von über 4,3 Millionen km2.

Die »neuen« Staaten Europas

Bei der Osterweiterung 2001 traten acht mittelosteuropäische Staaten dem europäischen Integrationsprozess bei, darunter mit Slowenien ein erster Nachfolgestaat Jugoslawiens und mit den baltischen Staaten drei Nachfolgestaaten der Sowjetunion. 2007 wurden Rumänien und Bulgarien Mitglieder der EU. Als offizielle Beitrittskandidaten gelten aktuell Kroatien und die Türkei, wobei dem Beitritt Kroatiens wohl weniger Widerstände entgegenstehen als dem Beitritt der Türkei.

»Europa à la carte«

Schwierig gestaltet sich der Reformprozess der EU-Institutionen, der aber lebensnotwendig ist, um die Handlungsfähigkeit der gewachsenen Union zu erhalten. In der Realität werden die Probleme derzeit durch ein »Europa à la carte« beherrscht, ein »Europa der mehreren Geschwindigkeiten«, wie auch die Teilnahme nur bestimmter Länder an der gemeinschaftlichen Währung, dem EURO, zeigt.

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